Abwahlantrag gegen Matthias Rudolph deutlich gescheitert
Bei Verkündung des Abstimmungsergebnisses brach Jubel unter den Zuschauern aus Am Donnerstag, den 30. Juni ist der Abwahlantrag gegen Bürgermeister Matthias Rudolph in der Fürstenwalder Stadtverordnetenversammlung unter großem Jubel der anwesenden Bürger deutlich gescheitert. [...]
Leserforum | 05.07.2022
Schluss mit Angst- und Panikmache „Am Ende zählt nur, wie wir miteinander umgegangen sind.“ Der Rat für ethische Aufklärung wendet sich an Frau Bundestagspräsidentin Bärbel Bäs (SPD) und an Herrn Wolfgang Kubicki (FDP) als Bundestagsvizepräsident [...]
Verwaltungsgericht verpflichtet Grünheides BM zur Unterlassung
Hauke-Verlag setzt Ansprüche gerichtlich durch Der 15. Juni 2022 war kein guter Tag für Grünheides Bürgermeister Arne Christiani. Am Morgen erschien in den beiden Tageszeitungen Lausitzer Rundschau und Märkische Oderzeitung ein ganzseitiger Artikel, der [...]
Weg vom Krieg, hin zum Sex!
von Jan Knaupp Langsam bekomme ich hier echt zuviel. Obwohl „langsam“ untertrieben ist. Eigentlich reicht es mir so richtig. Stichworte wie Tankrabatt, 9-Euro-Ticket, Zeiten- bzw. Energiewende ringen mir nur ein hämisches Grinsen ab. Innenpolitisch [...]
Wer schützt die Verfassung vor dem Verfassungsschutz?
Von Michael Hauke Am 7. Juni 2022 stellte Bundesinnenministerin Nancy Faeser den aktuellen Verfassungsschutzbericht vor. Und der hat es in sich. Waren bislang Meinungs- und Pressefreiheit zumindest auf dem Papier garantiert, hebelt dieser Verfassungsschutzbericht [...]
Leserforum | 21.06.2022
Regierung sitzt auf dem Trockenen Aus meiner kleinen Anfrage (Drs. 7/5617) an die Landesregierung zum Thema „Zukünftige Entwicklung der Grundwassersituation“ geht einmal mehr hervor, dass es keine zufriedenstellenden Antworten dazu gibt, wie in Zukunft in [...]