Der Bundestäuschungsminister
Von Michael Hauke „Unter Berücksichtigung der stabilen Situation auf den Intensivstationen ist aktuell eine Überlastung des Gesundheitssystems nicht mehr zu erwarten.“ Von wem stammt dieser Satz? Von Karl Lauterbach. Er war allerdings nicht für [...]
Gehen wir gemeinsam neue Wege!
Diese Ausgabe stellt eine Zäsur dar. Es ist die letzte Ausgabe, die Sie in Ihren Briefkasten gesteckt bekommen. Bereits in einer Woche, am kommenden Montag/Dienstag, erscheint unsere nächste Nummer. Mit ihr gehen wir neue [...]
Lauterbach: „Ausnahmezustand für immer!“ Warum dieser Mann tatsächlich ernstzunehmen ist
Von Michael Hauke „Wir kommen jetzt in eine Phase hinein, wo der Ausnahmezustand die Normalität sein wird. Wir werden ab jetzt immer im Ausnahmezustand sein!“ Das sagte Karl Lauterbach bei einer RBB-Talk-Veranstaltung am 13. [...]
Mehrere Tausend Menschen bei Grundrechts-Demo in Fürstenwalde
Am Sonnabend, den 5. März fand zum ersten Mal eine polizeilich genehmigte Demonstration für die Wiedererlangung der Grundrechte in Fürstenwalde statt. Zwei Privatpersonen hatten die Demo angemeldet. Bevor sich der kilometerlange Zug durch Fürstenwalde [...]
Leserforum | 23.03.2022
Grundrechte kann man sich nicht erimpfen Die „Neue Normalität“: diesen Begriff hörte ich schon sehr bald nach Ausrufung der Corona-Pandemie in den unterschiedlichsten Medien. Das war und ist ein Begriff, der den Menschen deutlich machen [...]
Altanschließer erneut im Recht
Abwasserzweckverbände müssen Trickserei endlich einstellen und zurückzahlen Auch mehr als sechs Jahre nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, in der die Verfassungswidrigkeit der Beitragspraxis in Brandenburg im Bereich der sog. Altanschließerbeiträge festgestellt wurde, haben immer [...]